Krawinkel-Wiese Bergneustadt: KKK träumt vom “Bürger Garten”

Bergneustadt – In der Lokalpolitik gibt es immer viele Interessen, die unter einen Hut gebracht werden müssen. So weit – so gut. Aber es gibt auch Situationen, wo man sich nur noch wundert, welches Demokratieverständnis manche Akteure haben. Trotz Mehrheitsentscheidung für den Verkauf der Krawinkel-Wiese will der KKK Vorstand nun auf dem Grundstück einen “Bürger Garten” einrichten? Ich habe hierzu eine ganz klare Meinung:

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Bündnis90 / Die Grünen - Screenshot

Bergneustädter Grüne mögen nicht in den Spiegel schauen …

Bergneustadt – In der Lokalpolitik welken zarte Blüten ganz schnell. Gut, dass ich breite Schultern habe und auch seit meinem Austritt aus der CDU im Jahr 2011 nach gut 10 Jahren meiner Meinung treu geblieben bin, bzw. meine schlimmsten Befürchtung mit “dieser Kanzlerin” sich bewahrheitet haben: Diese Kanzlerin schafft Schritt für Schritt wichtige demokratische Elemente ab. Egal ob Eurorettung, Energiewende, Flüchtlingskrise und nun auch Corona-Pandemie: Diese Frau übergeht ständig die Parlamente und regiert mit Verordnungen, die oft von Gerichten im Nachgang als unverhältnismäßig eingestuft werden. Ich kann nach über 10 Jahren meine bisherigen Aussagen jederzeit mit einem guten Gewissen nach wie vor vertreten – mir kann man jederzeit einen Spiegel vorhalten: Ich würde nichts bereuen.

Was hat das mit den Grünen Bergneustadt zu tun?

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Schließfach Stadtrat Bergneustadt Sven Oliver Rüsche

Post für den Stadtrat – Schließfach im Rathaus

#Stadtrat51702 – In der ersten Stadtratssitzung wurde mir der Schlüssel für mein Schließfach im Rathaus Bergneustadt übergeben. Ich möchte auf diesem Weg gerne darauf aufmerksam machen, dass dieses Schließfach nicht nur für Rathaus-Post oder Mitteilungen anderer Stadträte ist, sondern für jeden Bürger zur Verfügung steht, die mir Informationen zu kommen lassen wollen.

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Stadtratsitzung Bergneustadt - November 2020

Kapitel Holberg letzter Akt – Das hat nichts mit Hass zu tun!

#Stadtrat51702 – In Bergneustadt ist endgültig der Vorhang im letzten Akt von Ex-Bürgermeister Wilfried Holberg gefallen. Das Skandalieren der UWG Bergneustadt und die Ablehnung gegen den von Bürgermeister Matthias Thul erwähnten Beratervertrag hat ein Ende. Gott sei Dank! – Damit ist das letzte Kapitel der Causa Holberg geschlossen worden. Jetzt kommt Walter Jordan (Museumsleiter im Heimatmuseum) mit einem Leserbrief ** um die Ecke und redet von Hass und Rumpöblerei und wünscht sich mehr konstruktive Zusammenarbeit.

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Matthias Thul zeigt dem Stadtrat einen politischen Stinkefinger (Sinnbild)

Bürgermeister Thuls politischer Stinkefinger

#Stadtrat51702 – Am 9.11.2020 um 17.00 Uhr war die Katze aus dem Sack: Der neue Bürgermeister Matthias Thul engagiert den ehemaligen Bürgermeister Wilfried Holberg als Berater für Projekte in der Altstadt in dem Stadtentwicklungskonzept. So verkündete das Internetmagazin “OA”, nach dem scheinbar ein bisher unbekannter Stadtratsspatz aus dem Protokoll der letzten nicht öffentlichen Stadtratssitzung gezwitschert hatte.

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Rathausplatz Bergneustadt

Stadtrat mit vertrauensvollen Aufgaben in Ausschüssen und Gremien

Bergneustadt – Seit wenigen Minuten bin ich ganz offiziell (nach §67 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW) als Stadtrat verpflichtet worden. In den letzten Wochen nach der Kommunalwahl konnte ich als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der UWG Bergneustadt an zahlreichen Vorgesprächen mit allen anderen Fraktionen teilnehmen. Ziel dieser Gespräche war es mit allen Fraktionen die wichtigsten Eckpunkte für die Besetzung der Ausschüsse und Gremien zu verhandeln. Am Ende fanden alle Fraktionen eine gemeinsame einvernehmliche Lösung.

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Bürgermeister Holberg sagt Othetaler Bürgerversammlung ab

Bürgermeister Holberg bleibt Othetalern Antworten schuldig – Coronabedingte Absage unglaubwürdig!

Wahlkreis Othetal-Belmicke – Für gestern Abend (27.10.2020) hatte der noch bis zum Monatsende amtierende Bürgermeister Wilfried Holberg zu einer Bürgerversammlung der Bürgerschaft des Othetals eingeladen. Innerhalb der Bürgerschaft brodelt es schon länger. Im Kern der Versammlung waren alle Bürger gespannt, wann ihnen das in der Flüchtlingskrise entzogene Bürgerhaus Neuenothe wieder nutzbar übergeben wird.

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Rathaus Bergneustadt im Sommer 2020

Gespräche mit allen Parteien – Ausschüsse müssen verkleinert werden

Bergneustadt – In drei Wochen kommt der neue Stadtrat Bergneustadt zum ersten Mal in seiner neu gewählten Form zusammen. Üblicherweise dreht sich in den Wochen vor diesem Stichtag alles um die finale Konstitution. Die UWG Bergneustadt spricht aktuell mit den politischen Wettbewerbern.

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Wahlergebnis Kommunalwahl 2020 Bergneustadt - Sitzverteilung Stadtrat Bergneustadt.

Ab 1.11.2020 Stadtrat in Bergneustadt

Bei den aktuellen Kommunalwahlen am 13.09.2020 habe ich die Unabhängige Wählergruppe in Bergneustadt als Direktkandidat für den Wahlkreis Neuenothe/Belmicke in meiner Heimatstadt unterstützt. Im Wahlkreis 161 Neuenothe erzielte ich 20,22% – im Wahlkreis 162 Belmicke gaben mir die Wähler 12,38% bei meiner ersten Kandidatur. Insgesamt erhielt ich in beiden Wahlbezirken ein Gesamtergebnis von 15% – mein Vorgänger holte bei der letzten Kommunalwahl insgesamt 6,2%. Ich konnte somit bei dieser Kommunalwahl das UWG Ergebnis um 8,8% steigern. Im Stadtgebiet ist die UWG Bergneustadt nun die drittstärkste politische Kraft und sichert nach dieser Wahl dem bürgerlichen Lager die Mehrheit im Stadtrat!

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