Dorothee Bär – Staatsministerin für Digitalisierung

Dorothee Bär – Staatsministerin für Digitalisierung

Berlin / München – Digitalisierung beherrscht unser Leben. Deshalb ist es gut, dass Dorothee Bär als Staatsministerin für Digitalisierung nun diesem Megaprojekt ein Gesicht gibt. Ein sehr symphatisches und authentisches! Ich kann es sagen, weil ich zu meinen CDU Zeiten mehrfach mit Dorothee Bär zu tun hatte und sie wirklich so ist, wie sie sich vor der Kamera gibt. In Sachen Internet & Co. ist Sie eine sehr kompetente Politikerin.

Dorothee Bär ist eines der wenigen GroKo Lichtblicke!

Das ich persönlich kein Freund der GroKo bin, ist kein Geheimnis. Zu viele „verschlissene Gesichter“ – zu viel rot-grün, obwohl eigentlich schwarz-rot auf den Fahnen steht. Um so erfreulicher war für mich die heutige Meldung, dass ein glaubhaftes und kompetentes Gesicht ein sehr wichtiges und neues Ministerium leiten soll.

Staatsministerin für Digitalisierung

Die Staatsministerin Bär wird (hoffentlich) Handlungsfreiheit bekommen, um ihr neues Amt/Ministerium auch solide aufbauen zu können. Gerade in den Verwaltungen staubt der Amts-Schimmel. Zu wenig digitale Schnittstellen zur Wirtschaft – viel zu viele komplizierte Antragsverfahren, die tatsächlich noch meisten auf Papier eingereicht werden müssen. Dabei wäre es ein leichtes, über Spezialsoftware viele Behördengänge und Behördenanträge zu Digitalisieren!

Digitalisierung heißt natürlich nicht nur „Breitbandausbau“, auch wenn ich selber im Jahr 2012 meinen Geschäftssitz aus dem sauerländischen Drolshagen ins GTC Gummersbach verlagert habe, weil genau hier der bessere Internetanschluss lag …

Das Mega-Projekt Digitalisierung wird mit Sicherheit nun große Schritte weiter kommen. Das Signal, dieses neue Ministerium Digitalisierung direkt unterhalb des Kanzleramtes anzusiedeln ist ebenfalls zu begrüßen. Es muss „Chefsache“ sein. Auch wenn ich in den vergangenen Jahren immer zucken musste, wenn Angela Merkel irgendwas zur „Chefsache“ machte – dann ging es meistens schief – oder es kam genau das Gegenteil dabei raus, was zuvor (vor den Wahlen) versprochen wurde. Egal, ob es die PKW-Maut war – oder zum Beispiel die Abschaffung des Wehrdienstes bei der Bundeswehr.

Die alternativelose Kanzlerin bekommt nun ein digitales Upgrade

Wenn ich von alternativlosen Kanzlerin schreibe, dann wissen meine bisherigen politischen Weggefährten, dass ich ihr persönlich die Schuld für die Gründung der AfD gebe. Ihre Alternativlosigkeit bei der Eurorettung brachte damals Bernd Lucke und zahlreiche andere – hochkompetente! – CDU Politiker zur Gründung der Alternative für Deutschland. Eine Alternative für Merkel wäre für Deutschland und der Union gesünder gewesen. Aber nun ist der Geist aus der Flasche und wird sich so schnell nicht wieder einfangen lassen.

Schlimm nur, dass man als Konservativer nur noch konservative Positionen aus genau dieser AfD hört. Das man genau von dieser AfD Anträge im aktuellen Bundestag sieht, die 1:1 konform zu CDU Parteitagsbeschlüssen sind und dann doch von der CDU Bundestagsfraktion abgelehnt werden. Was bitte schön war falsch am Antrag, die Deutsche Sprache als Amtssprache ins Grundgesetz zu verankern? 2008 stimmte eine CDU Mehrheit auf einem Parteitag genau dieser politischen Meinung zu. Ich kann diese CDU Bundestagsfraktion seit der letzten Abstimmung nur noch „Kauders Stimmvieh“ nennen.

Wenn Gauland & Co. demnächst festlegen wollen, dass die Sonne im Zentrum unseres Sonnensystems steht, dann wird wohl auch dieser Antrag bekämpft. Lächerlich!

Was mich bei dem Thema ebenso verwundert: Merken die Unionspolitiker nicht, dass die AfD derzeit die CDU an den Hörnern durch die Manege führt? Dass das alles Strategie ist, um die Union bei den letzten konservativen unwählbar zu machen? Bravo, Herr Kauder. Sie springen genau über das Stöckchen, was Ihnen hingehalten wird. Ich kann nur hoffen, dass die Union sich in der aktuellen Regierung endlich personell weiterentwickelt. Das es ein digitales Upgrade für Merkel gibt. Eine andere Kanzlerin, oder doch vielleicht Jens Spahn als Kronprinz, der dann in 2 Jahren übernimmt? Ich würde es der deutschen Demokratie und der CDU wünschen. Ein weiter so der letzten Jahre führt eher unweigerlich zu einer 5% SPD und einer 20% CDU.

Netzpolitikern Dorothee Bär und Jens Spahn hoffentlich nicht nur ein Strohfeuer

Mit der Berufung von Dorothee Bär und Jens Spahn kommt endlich eine neue Generation in der Realpolitik an. Ich hoffe nur, dass diese zwei Nachwuchspolitiker sich frei entfalten können und auch dem SPD Koalitionspartner die bürgerliche Stirn zeigen, damit der SPD Finanzminister seine Schatulle für wirklich wichtige Resorts aufmacht: Gesundheit und Digitales. Beides Themen, die die Menschen sich wünschen und uns als Gesellschaft weiterbringt …

 

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